Was die Anderen schreiben - Anne Applebaum über das dysfunktionale Europa

QuelleIch gebe ja zu, daß ich mittlerweile pessimistisch bin, was die Zukunft Europas und die der europäischen Idee betrifft. Ich denke, daß von den EU-Mitgliedsländern niemand mehr einen Pfifferling auf die Idee vom vereinten Europa gibt, sondern nur noch sieht, selber auf seine Kosten zu kommen. Europa hat - bisher noch - an einem seidenen Faden gehangen, der Achse Berlin-Paris, doch mit dem deutlichen Sieg des Front National ist dieser seidene Faden gerissen, auch wenn man am vergangenen Freitag noch versucht hat, ihn mit der Zustimmung zum Kampfeinsatz der Bundeswehr in Syrien zu festigen. Damit noch mal jedem und jeder klar wird, was Europa hätte sein können, und aus meiner Sicht definitiv nicht - mehr - ist, übersetze ich jetzt mal einiges an Artikeln und bringe auch einiges von mir. - Wir werden in Zukunft mit einem Europa der unvereinbaren nationalstaatlichen Egoismen leben müssen. Es geht zurück in die dreissiger Jahre. Ich wäre froh, es gelänge jemandem, mich ins Unrecht zu setzen. Ich beginne mit einem Artikel von Anne Applebaum.

 

Spielt Europa noch eine Rolle?

von Anne Applebaum

 

Europa wurde geboren aus der Asche des Zweiten Weltkrieges und während Les Trente Glorieuses, den "glorreichen dreissig Jahren" zwischen 1945 und 1975, wuchs es schnell. Europa reifte heran, dehnte sich aus und erreichte zweierlei: eine gemeinsame Währung und ein Gutteil Respekt. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts wurde es als großes Symbol internationaler Kooperation gefeiert. Doch an das Jahr 2015 wird man sich als das Jahr erinnern, an dem die Institutionen der Europäischen Union begannen zu scheitern - und das Jahr, in dem die Welt und die Europäer anfingen, diese Körperschaft als schwach und inkompetent wahrzunehmen.

 

Ironischerweise wurde die EU ein Opfer ihres eigenen Erfolgs. Die Gründungsziele des europäischen Projekts waren es, einem vom Krieg verwüsteten Kontinent Frieden zu bringen, einen gemeinsamen Markt zu erschaffen und Osten und Westen des Kontinents wiederzuvereinigen.

In den frühen neunziger Jahren waren diese Ziele erreicht worden. Doch ein halbes Jahrhundert Frieden und Wachstum riefen Selbstzufriedenheit und Nachlässigkeit hervor. Europa wurde so stabil, daß es sich dafür entschied, weder eine Außenpolitik noch eine Verteidigungsstrategie von Gewicht zu benötigen, und daß es sich leisten könne. Ausserdem könne es die finanziellen Fehler der verantwortungsloseren Mitglieder abfedern und müsse sich wegen dysfunktionaler Staaten im Süden und Osten keine Sorgen machen. Diese Entscheidungen führten direkt oder indirekt zu einigen der denkwürdigsten Nachrichten des Jahres 2015: die ökonomische und politische Krise Griechenlands, die schlimmste Flüchtlingskrise der letzten 70 Jahre, Russlands Intervention in Syrien, der Bürgerkrieg in Syrien und natürlich die von Syrien inspirierten Terroranschläge von Paris.

 

Die Probleme der EU werden oft den, wie einst Margaret Thatcher sie nannte, "larifari"-Ambitionen, die Vereinigten Staaten von Europa zu sein. Dieses Jahr, jedoch, wurde es klar ersichtlich, daß die meisten Mißerfolge dadurch zustandekamen, daß die EU Staaten sich weigerten, ihre Ressourcen zu vereinen und ihre Souveränität zu teilen - also sich wie eine tatsächliche Union zu verhalten oder wenigsten wie eine Staatengruppe mit gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen.

 

Die Eurokrise, zum Beispiel, hätte man vermeiden können, hätte die Eurogruppe vor der Aufnahme eines neuen Mitglieds die Koordination von Steuer- und Finanzpolitik gefordert hätte, bevor man ein neues Mitglied aufgenommen hätte. Die Eurozone hätte jetzt weniger Mitglieder, aber Griechenland hätte den Bankrott vermieden und Spanien, Portugal und Italien wären jetzt auch in besser  dran.

Genauso hätte Europa helfen können, die Flüchtlingskrise zu bewältigen, hätten seine Führer entschieden - vielleicht, als sie das Schengen-Abkommen in Kraft setzten - schwächere (Außen-)Grenzen zu verstärken, das Mittelmeer mit einer großen und starken Streitmacht zu patrouillieren und klare, gemeinsame Regeln zu implementieren, die strikt genug wären, um Menschen ohne Chance auf Asyl zu entmutigen, gefährliche Reisen zu unternehmen. Stattdessen wurden Staaten alleinegelassen und letztendlich fielen unakzeptable Belastungen auf Italien, Griechenland und Ungarn. 

Natürlich hätten sich die Flüchtlinge überhaupt nicht nach Europa ergossen, hätte die EU sich früher entschieden, eine ernstgemeinte Anstrengung unternommen, einen politischen Übergang sowohl im postrevolutionären Libyen als auch im prä-Konflikt Syrien. Das war jedoch unmöglich, denn Europa hat nicht die Mittel, Einfluß auszuüben. 

 

In der Theorie hat Europa seinen Auswärtigen Dienst und eine Aussenbeauftrage sowie Diplomaten und Botschaften. In der Praxis wurde der Job der Aussenbeauftragten zweimal an Leute vergeben, die international weder über Reputation noch über Erfahrung verfügten und somit weithin ignoriert wurden, Es gab einige wenige EU-Erfolge, so zum Beispiel die vollkommen unerwähnte europäische Seemission, die die Piraten an der Küste Somalias gestoppt hat.

Doch die meiste Zeit hat die EU so lange gewartet, bis es zum Handeln zu spät war - wenn sie denn überhaupt gehandelt hat. Erst als der Syrienkrieg nach Paris kam, haben die Franzosen plötzlich registriert, daß der Nahe Osten nicht so fern warm wie sie immer dachten.

 

Vor zwanzig Jahren, als Großbritannien und Frankriech noch echte aussenpolitische Ambitionen - und echte Streitkräfte - hatten, fiel die Abwesenheit eines echten Entscheidungszentrums weniger ins Gewicht. In der Krise konnten die größeren Staaten zusammen. oder mit den Vereinigten Staaten handeln, wenn die EU dazu nicht imstande war. Doch nun hat Frankreich den schwächsten Präsidenten, an den man sich in letzter Zeit erinnern kann und Großbritannien ist auf seine eigenen innenpolitischen Probleme fokussiert. Und währenddessen hat die klare wirtschaftliche Führungsmacht des Kontinents, Deutschland, aus offensichtlichen historischen Gründen, ein Problem damit, über alles, was auch nur Richtung Sicherheitspolitik weist, zu laut oder zu energisch zu sprechen.


Das Ergebnis ist ein politisches Vakuum in Europa - eines, das Russland, lange als unwichtig für den Kontinent abgetan, begierig zu füllen sucht. Dies ist ganz sicher in Syrien der Fall, wo sich Putin in Abwesenheit jeglicher kohärenter Strategie entschieden hat, Präsident Baschar al-Assad zu verteidigen. In der Ukraine fördert der Kreml antieuropäische Propaganda und nutzt militärische und wirtschaftliche Mittel um die Regierung zu destabilisieren. Innerhalb der EU nutzt der Kreml Geld und Medien um euroskeptische Ideen oder Parteien zu unterstützen, indem er seine finanzielle Unterstützung auf die extreme Rechte wirft (Jobbik in Ungarn, Front National in Frankreich) und die moralische Unterstützung auf die extreme Linke (Syriza in Griechenland). Und bislang gibt es keine solide, kontinentweite Antwort auf diese Einmischung.


All dieses Schweigen und diese Passivität sind seltsam, denn während kein europäischer Staat mehr zur ersten Liga der internationalen Mächte gehört, ist die EU als Ganzes die größte und reicheste Wirtschaftsmacht - ein echter Partner sowohl für die Vereinigten Staaten als auch China.

Wenn Europas politische Führer ihren Nutze aus dieser Tatsache ziehen wollen, die Desaster von 2015 zurückdrehen, realen Einfluss ausüben und den Respekt ihrer eigenen Bürger zurückgewinnen, müssen sie ihr2e Institutionen stärken und ihre Werte in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft promoten.

Ja, wenn die EU sogar den Frieden und den Wohlstand aufrechterhalten will, den sie so lange bewahrt hat, muß sie, sowohl daheimals auch draußen, wesentlich ehrgeiziger werden.


Anne Applebaum (@anneapplebaum), deren Buch "Gulag" mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichet wurde, ist Direktor des Transition-Forums des Legatum-Instituts in London . Sie schreibt auch Kolumen für die Washington Post und Slate.


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