Duma-Wahlen auf der Krim: illegitim

Wie die russischen Duma-Wahlen auf der Krim mehr als der Hälfte der russischen Abgeordneten die Legitimität nehmen:
Erklärt von Dmytro Kuleba, Ständiger Vertreter der Ukraine beim Europarat.
Folgender Text wurde auf der Facebook-Seite der ständigen Vertretung der Ukraine beim Europarat am 14.09.2016 veröffentlicht und von Martina Steis aus dem Ukrainischen übersetzt.
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Deutsche Welle -  ein fragwürdiger Trip auf die Krim

Quelle: Halya Coynash, Kharkiv Human Rights Protection Group, 6. August 2016

Es sollte auch in den Medien, noch Konsens sein, daß die russische Annexion der Krim völkerrechtswidrig ist. Doch man fragt sich, ob Leiter des Moskauer Büros der  der aus Steuergeldern finan-zierte Deutschen Welle das anders sieht: unter Verstoß gegen ukrainische Gesetze reiste der Leiter des Moskauer Büros, Jurij Rescheto über Russland ein und nahm an einem Propaganda-Trip auf die Krim teil, der sofort propagandistisch ausgeschlachtet wurde, und bei dem er auch durch besonderen Eifer aufgefallen sein soll. Entsprechende – und mittlerweile gelöschte, aber über die wayback-machine noch auffindbare tweets gehen mittlerweile viral. Ist für Herrn Rescheto die Krim jetzt russisch? Es scheint so. Die ukrainische Journalistin und Menschenrechtsaktivistin Halya Coynash deckte das Ganze  auf: auch wenn einige Einzelheiten des Besuchs mittlerweile zwischen DW und Frau Coynash strittig sind: es bleibt, daß Rescheto, der Leiter des MOSKAUER Büros der Deutschen Welle über Russland auf die Krim gereist ist. Das ist ein Verstoß gegen ukrainische Gesetze und die Reisehinweise des AA sind hier auch eindeutig. Ausserdem fragt man sich, warum nicht der Leiter des Kyiver Büros der DW diese Einladung wahrgenommen hat. Hier ist zunächst Halya Coynashs Artikel.

 

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Oberrabbiner der Ukraine: Das Leiden der Krimtataren nicht ignorieren

von Halya Coynash, Kharkiv Human Right Protection Group, 22.05.16.

 

"Die Welt darf das Leiden der Krimtataren nicht ignorieren, so wie sie damals das unsrige ignoriert hat. Unser Aufschrei muss gehört werden, damit der Horror der Vergangenheit sich hier und jetzt nicht wiederholt. Unsere Worte müssen erschallen, weil die Welt zur Zeit über das Schicksal der Krimtataren schweigt." 

Dies war am 18. Mai die Nachricht von    Yaakov Dov Bleich, als er in Kyiv auf einer Gedenkveranstaltung für die Opfer der Deportation des Krimtataren-Volkes sprach. Diese Worte richteten sich an eine Welt, die wiederum bitterlich versagt, wo sie darauf reagieren müsste, daß ein ganzes Volk in Gefahr ist.

 

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Russland hindert die Krimtataren daran, ihrer Deportation zu gedenken

Der grandiose Sieg von Jamala beim ESC kam zur rechten Zeit. Russland zieht die Unterdrückungsschraube auf der Krim an. Morgen jährt sich der Tag der völkermörderischen Deportation, die Jamala mit ihrem Siegeslied besungen hat, zum 72. Mal. Der traurige Höhepunkt einer Eskalationsspirale der Unterdrückung: Sie dürfen morgen, am Jahrestag ihrer Toten und ihrer Leiden nicht gedenken! Die Journalistin Halya Coynash von der Kharkiv Human Right Protection Group (KHPG) schreibt dazu:

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02. Mai 1945: Inszenierung und Russifizierung einer Kriegsikone

Inszenierung einer Kriegsikone: Der "russische Capra", Jewgenij Chaldej, stellt die Flaggenhissung, nachdem der Reichstag bereits am 30. April erobert worden war, am 2. Mai 1945 nach: endlich hatte die Roter Armee es geschafft, der Weg zum Reichstag, на рейхстагом, in das Herz der Finsternis war zuende, der Krieg gewonnen.  In Moskau wurde ein schönes Bild mit der passenden Geschichte gebraucht. Es musste mehrfach nachgebessert werden: im Hintergrund wurden Rauchschwaden eingefügt und dem russischen Rotarmisten Michail Jegorow, der den Flaggenhisser stützte, wurde eine von zwei Armbanduhren wegretuschiert.

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Ukraine? Ist uns egal ...

Wilmer Heck, nrc handelsblad 31.3.16

Worum es wirklich ging, haben die Initiator*innen des "Bürgerkomitees EU" am 31. März dem nrc.handelsblad in erfreulicher Deutlichkeit erzählt und damit den Mittelfinger ausgefahren. Sie haben ihr Ziel erreicht. Nicht "die Niederländer", sondern nur 20% von ihnen haben gegen das Abkommen gestimmt, das ihr Premier, Mark Rutte allerdings jetzt "respektieren" will.

Die Herrschaften haben mehr als zwei Jahre gewühlt und jetzt hat es sich ausgezahlt. Die Link(sliberal)en, die gedacht hatten, das Referendum habe eh keine Konsequenzen, werden sich noch wundern.

 

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Mark Rutte und der Pudding an der Wand

Gestern hielt ein offensichtlich vollkommen überforderter Premierminister Rutte seine wöchentliche Pressekonferenz und wurde von den anweseneden Journalist*innen fast vollkommen filettiert - wie sich die Autoren des rechtspopulistischen Internetportals "Geenstijl" (kein Anstand) zu Recht ausdrücken. Der Versuch der Journalist*innen, Mark Rutte eine klare Aussage zu entlocken, war wie der Versuch, einen Pudding an die Wand zu nageln. Das schafften sie nicht und wurden deswegen auch mit der Zeit ungehalten, was "Geenstijl" dann entsprechend hämisch kommentierte: Mark Rutte habe Angst vor "dem Bürger". Das Video wurde auf deren Website eingebunden. Ich dokumentiere hier die wichtigsten Aussagen. Zuvor stelle ich, nach dem "Bürgerkomitee" zwei weitere Sturmgeschütze der Kampagne vor, Geenstijl und Geenpeil:

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Auch Dietmar Bartsch fischt in rechten Gewässern

Man hatte ja noch Hoffnung, daß Dietmar Bartsch die Querfronterei von Sahra Wagenknecht neutralisieren kann, aber die kann man nach dem dem folgenden Facebook-Post, den ich hier dokumentiere, wohl begraben.

Wer mag, kann seine "Argumente" ja mit denen der Putin-Pudel im vorhergehenden Post vergleichen - viele sind deckungsgleich.Zwar braucht "der Osten" starke Stimmen, aber das Folgende ist eine "starke Stimme" für Putin und Europas Rechtspopulisten und - extremisten.

Kalauer, in denen das Wort Komintern vorkommt, verkneife ich mir jetzt. Die LINKE ist tief gesunken und von der AfD nicht mehr zu unterscheiden.

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Ukraine? Putins nützliche Idioten

Erst jetzt, wo das Referendum schon gelaufen ist, wird mir klar, worum es dabei ging. Es ging nicht um die Ukraine!

 

Deer Internetauftritt des Komitees, mit dem es nicht ohne Erfolg versucht hat, den Wählern Sand in die Augen zu streuen, ist entlarvend: Eine niederländische 5. Kolonne für Putin!

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Poroschenkos Offshore-Geschichte stellt Standards und Unabhängigkeit der ukrainischen Medien auf den Prüfstand

Autorin: Veronika Melkozerova, Kyivpost 4.April 2016

Daß der Name ihres Präsidenten Petro Poroschenko in den Panama-Papers auftaucht, hat die ukrainische Öffentlichkeit und ihre Medien aufgescheucht. Kyivpost-Autorin Veronika Melkozerowa stellt fest, daß der Umgang damit eine Bewährungsprobe für die einheimischen Medien ist. Schon jetzt zeigt sich allerdings ein deutlicher Unterschied zur Methode des Umgangs zu den russischen Medien, die es schlankweg als putinophobe Verschwörung abtun, daß Namen aus dem Umfeld des russischen Präsidenten auch in den Papers erscheinen und sich ansonsten in Whataboutismus üben.

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Nadia Sawtschenko - anstatt eines Schlussworts

Der Charkiwer fb-user Artem Velichko und die Internetseite bunews.ua haben das Schlusswort der ukrainischen Kampfpilotin Nadia Sawtschenko veröffentlicht. Oberleutnant Sawtschenko war 2014 bei einem Rettungseinsatz gekidnapped und nach Russland verschleppt worden. Dort wurde sie in einer inszenierten Prozessfarce der Beihilfe zum Mord an zwei russischen Journalisten und des illegalen Grenzübertritts (sic!) angeklagt. Der Prozess soll bald  abgeschlossen werden, wird allerdings zunächst am 9. März weitergeführt. . Hier ist das, was sie während des Prozesses gesagt hat. Artem schreibt in seiner Einleitung: "... Jeder Satz ist eine Meisterleistung. Ihre ernste Warnung, sich an den Beginn des 2. Weltkriegs zu erinnern, sollten Europas Politiker ernst nehmen".

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BITTER HARVEST - Film über den Holodomor hat am 9. November Premiere

Die Filmgesellschaft "Spotlight Pictures" gab heute bekannt, daß im kommenden Monat der internationale Verkauf des hochemotionalen 21-Millionen-Dollar-Film über den Holodomor, BITTER HARVEST (Bittere Ernte), auf dem US-Film-Markt beginnen soll.

Bild: Max Irons spielt in George Mendeluks historischem Epos BITTER HARVEST.

 

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Was die Anderen schreiben - Holodomor: Russland leugnet den Hungermord

Bildnachweis: eigenes Archiv

Offensichtlich auf dem Hintergrund des alljährlichen Gedenktages an den Holodomor in der Ukraine wärmt Sputnik ein altes Propaganda-Märchen wieder auf: es habe in der Ukraine keine Massentötungen mit der Hungerwaffe gegeben, das sei alles eine westliche Erfindung. Sputnik wärmt genau das jetzt wieder auf und zieht mit seinen Anstrengungen das Verbrechen, das stets als *sowjetisches* verstanden wurde, auf Russland.


Cathy Young filettiert diesen neuerlichen Versuch in ihrem Artikel im Daily Beast vom 30.10.

Das Bild zeigt, worum es nach Meinung der Holodomor-Gedenkstätte in Kyiv ging: die Zerstörung der nationalen Grundlagen der Ukraine, die sich, damals mehr als heute, als Bauernnation - "Europas Brotkorb" - verstanden hat.



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Babyn Jar

Heute war ich in Babyn Jar, der Frauenschlucht, Schauplatz einer der größten einzelnen Mordaktionen an jüdischen Menschen während der Nazizeit. 

Am 29. und 30. September 1941 wurden 33.771 jüdische Einwohner*innen von Kyiv durch die Mordkommandos von SS und Wehrmacht in dieser Schlucht ermordet. Man nimmt an, daß, da die Wehrmacht bei der Eroberung Kyivs reichlich unter Druck geriet - durch Explosionen, Minen, Sprengfallen und Scharfschützen war es zu vielen Opfern unter Soldaten und Zivilbevölkerung gekommen - man mit dieser, spontan, ohne Absprache mit Berlin durchgeführten Mordaktion Kampfeskraft und Durchsetzungswillen demonstrieren wollte.


Der Wehrmachtstruppenteil, der hier aktiv wurde, war die 6. Armee, mit der Hitler bekanntlich den Himmel stürmen wollte und die dann in Stalingrad so kläglich unterging, zu dieser Zeit noch unter dem Kommando des Kriegsverbrechers Generalfeldmarschall Walter von Reichenau. Auf sein Konto gehen weitere Kriegsverbrechen, der berüchtigte Reichenau-Befehl ist unauflöslich mit seinem Namen verknüpft. Hier ein Auszug, doch die komplette Lektüre empfehle ich mit Nachdruck:

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Odessa - Mythen dekonstruiert

Odessa. Eine wirklich wunderbare Stadt, und ich werde sicherlich wiederkommen. Wie ich vernahm hat sich in den letzten 20 Jahren viel getan, um Odessa zu einem lohnenden Urlaubsziel zu machen. Aber das ist nicht die einzige Aktivität. Zur Zeit ist Odessa wegen seines Gouverneurs, des ehemaligen georgischen Präsidenten Mikheil Saakaschwili und seiner vielversprechenden Mann- und Frauschaft, zu der auch Maria Gaidar gehört, stark im Focus und gilt als Fortschrittslabor für die gesamte Ukraine.

 

Wir haben den Chef der Selbstverteidigungskräfte der Stadt besucht und können dadurch einige Mythen, z.B. "2. Mai" dekonstruieren, waren, wie Ihr sehen könnt, auch am Strand und haben hinterher die Filmstudios von Odessa und am nächsten Tag die Chabad-Synagoge besucht.

Wir haben  uns auch mit dem mehrfach ausgezeichneten ukrainischen Pianisten und politischen Aktivisten Alexej Botwinow getroffen.Beim Abendessen mit Maria Gaidar war ich nicht dabei.

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Oberst Sawka, Iwan Iwanowitsch

Zwischendurch muss ich von einem Termin berichten, der mir – und nicht nur mir - unter die Haut gegangen ist: wir hatten ein Treffen mit dem stellvertretenden Kommandeur der 79. ukrainischen Luftmobilen Brigade, Oberst I.I. Sawka (43). Wir alle waren von dem Treffen tief bewegt, ich selber war den Tränen nahe und ich schäme mich nicht, das zuzugeben. Was es war, das mich so außer Fassung gebracht hat, werde ich später noch ausführlicher erklären, doch kurz: der absolut dreckige Krieg jenseits aller Regeln und das, was er nicht nur mit den Ukrainern gemacht hat und noch macht.

 

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Ukraine_Tagebuch_2015, Tag 04

Heute ist das Programm richtig losgegangen. Wir haben die Gedenkstätte Bykivnya besucht, einer der vielen Stätten des stalinistischen Terrors. Dort liegen die sterblichen Überreste von 30.000 bis 50.000 Ermordeten.

Eines ist mir hier noch einmal richtig klar geworden: die Osteuropäer haben JEDES Recht auf ihre Interpretation der Geschichte, auch wenn dies manchmal mit unserem Geschichtsverständnis kollidiert. Sie haben JEDES Recht darauf, zu sagen, daß sie nicht nur nicht befreit, sondern daß sie auch von 1945 bis 1989 erobert, kolonisiert, deportiert, ermordet wurden.

Und sie haben auch jedes Recht, Sowjets und Nazis nicht nur zu vergleichen, sondern gleichzusetzen. - Für die Vorbereitung von Mordaktionen saßen die Henker von NKWD und SS gemeinsam am Tisch, planten und  steckten ihre Claims ab.

 

 

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Ukraine-Tagebuch_2015, Tag03

Surfing through Catastrophy. Ich hab nicht nur meine Kamera geschrottet, sondern auch mein Outfit u.a. auf zwei schwarze Hosen ausgerichtet, die dann wunderbarerweise doch nicht im Rucksack waren, als ich den hier ausgeräumt habe. Zwei Wochen mit ein und derselben grünen Hose rumzulaufen, zu der viele Oberteile eben nicht passen, ist somewhat uncool und deswegen war ich den Vormittag mit der Problemlösung beschäftigt. Was mir momentan noch fehlt, ist der ungehinderte Zugang zu Nachrichten aus Deutschland. Und dann gab es noch lieben Besuch von einer Kyiver fb-Freundin.


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Ukraine-Tagebuch_2015, Tag02

Nachdem ich mich heute Morgen noch mal im Hotel umgeschaut habe und endlich mal im Einkaufszentrum "Globus" vor dem Hotel ukrainisches Geld eingetauscht habe, habe ich mich im Beauty-Salon des Hotels etwas aufhübschen lassen, einige interessante Unterhaltungen gehabt und mich danach mit einem Kiewer fb-Freund getroffen. Wir sind durch die Stadt gegangen - ich ganz frei ohne Stöcke mit persönlicher Bestleistung von fast 10km . und er hat mir die wichtigsten Orte der Maidanrevolution gezeigt. Danach waren wir auf dem Kreschatyk sehr lecker essen. Natürlich habe ich mir nicht alles merken können, aber einen ersten Eindruck konnte ich mir doch machen: es wurde zwar vieles von den Zerstörungen schon wieder beseitigt, aber die Erinnerungsorte rund um den Maidan zeigen, daß das Geschehen vom Winter 2014 sehr präsent und für die Ukrainer prägend ist. Das nebenstehende Bild zeigt mich übrigens mit dem Stadion von Dynamo Kyiv im Hintergrund. Der Blitz hatte zu guter Letzt gestreikt und im Übrigen sind das jetzt alles Handy-Bilder, ich hab nämlich meinen Fotoapparat geschrottet.



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Ukraine-Tagebuch_2015, Tag 01

Ich bin endlich mal selber in die Ukraine gereist, um mir selber ein Bild zu machen. Ich hoffe, daß ich jeden Tag dazu komme, zu berichten, was ich erlebt habe, und wie das auf mich wirkt. Heute also über die Anreise und den ersten Tag in Kyiv. Zumindest den Mythos von der Unterdrückung der russischen Sprache kann ich jetzt schon dekonstruieren.

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